FDP wenig überrascht vom Rückzug des Bürgermeisters


Die Äußerungen des Bürgermeisters der Stadt Waren(Müritz) zur vorerst nicht mehr beabsichtigten Klage gegen den FDP-Kreisvorsitzenden Toralf Schnur stellen letztlich nichts anderes als das Eingeständnis des eigenen Versagens dar.

Noch vor Tagen behauptete der Bürgermeister, dass er die Äußerungen nicht widerspruchslos hinnehmen wird. Der Anwalt des Bürgermeisters behauptete sogar, dass es sehr gute Chancen für eine Klage gegen Toralf Schnur gibt und dieser sich in diesem Fall nicht auf die freie Meinungsäußerung entsprechend des Art. 5 des Grundgesetzes berufen kann.

Die Vorbereitungen seitens der FDP für den Fall einer Klage durch den Bürgermeister der Stadt Waren(Müritz) konnten nach einem halbstündigen Gespräch mit den uns beratenden Anwälten beendet werden, da man einhellig zu dem Ergebnis kam, auf diese beabsichtigte Klage nicht einmal zu reagieren, weil sie haltlos, unbegründet und geradezu lächerlich wäre.

Natürlich wird nun innerhalb des Rückzuges seitens des Bürgermeisters behauptet, dass man eine Klage gegen Toralf Schnur eigentlich gewonnen hätte. Die vorgeschobenen Darstellung, dass es gegenwärtig so viele Probleme zu lösen gibt und man keine Zeit für eine Auseinandersetzung hat, stellen nur einen kläglichen Versuch dar, vom eigenen Scheitern abzulenken. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Waren(Müritz) werden schnell erkennen, dass der Bürgermeister natürlich geklagt hätte, wenn er auch nur den Hauch einer Chance gesehen hätte dieses Verfahren zu gewinnen.

Fakt ist also entgegen allen Beteuerungen des Bürgermeisters in der Öffentlichkeit, dass es zu keinem Zeitpunkt eine Chance gab diese beabsichtigte Klage erfolgreich zu gestalten. Fest steht auch, dass der Bürgermeister jetzt faktisch erstmalig öffentlich eingestehen musste, dass es sich bei den Äußerungen von Toralf Schnur somit nicht um ehrenrührige und unwahre Tatsachenbehauptungen handelte.

Aus Sicht der FDP sollte die Ankündigung einer Klage lediglich dazu dienen, von der eigentlichen Kritik an der mangelhaften Arbeit des Bauamtsleiters abzulenken. Toralf Schnur wird selbstverständlich auch weiterhin nicht darauf verzichten den Bauamtsleiter zu kritisieren, wenn er zum Beispiel versucht über eine städtische Satzung zu regeln, welche Stühle ein Gastronom vor seine Gaststätte stellt.

Toralf Schnur, Kreisvorsitzender